Drohnenarmee für Deutschland? Bundestag berät erstmals über CDU/CSU-Antrag

Erstmals befasst sich der deutsche Bundestag am 16. Mai mit dem Aufbau einer Drohnenarmee. Einen entsprechenden Antrag hat die CDU/CSU-Fraktion angekündigt. Nach der rund 45-minütigen Aussprache könnte die Vorlage entweder zur weiteren Beratung in die Ausschüsse gehen oder sofort zur Abstimmung kommen – das ist noch nicht entschieden.

Als Begründung führen die Antragsteller den russischen Angriffskrieg in der Ukraine an, der inzwischen schon mehr als zwei Jahre andauert. Er habe „massive Änderungen in der Kriegsführung, offensiv wie defensiv, zur Folge”. „Insbesondere Drohnen unterschiedlicher Größenordnungen sowie eine Kombination von Künstlicher Intelligenz (KI) und Drohnen spielen eine immer bedeutendere Rolle.”

Die Bundesregierung habe darauf bislang allerdings nur unzureichend reagiert, so die Sicht der Antragsteller. Am 27. Februar 2022 hatte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz den Auftrag erteilt, Fähigkeiten zu identifizieren und zu entwickeln, mit denen sich der russischen Bedrohung jetzt und künftig begegnen lässt. Bei militärischen Drohnen und deren Abwehr sei dieser „nicht ansatzweise von der Bundesregierung umgesetzt” worden.

Drohnenarmee statt 21 Eurodrohnen bis 2032

Was die Bundesregierung bisher plant – etwa die Beschaffung von 21 Eurodrohnen bis zum Jahr 2032 –, halten die Antragsteller angesichts der aktuellen Eindrücke aus der Ukraine zudem für ungenügend. Deutschland sei bei der Abwehr von Drohnen hilflos, dieser Zustand müsse „schnellstmöglich behoben werden”.

Anzustreben sei deshalb „der Aufbau einer Drohnenarmee und die Entwicklung von Fähigkeiten zur Bekämpfung von Drohnen und dem Schutz vor Drohnen”. Gehen solle es um eine „kriegstüchtige Bundeswehr und den Schutz ziviler sowie militärischer Kritischer Infrastruktur gegen Sabotage und Terroranschläge”.